Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Stand 16.08.2022

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Nutzung der Materialien
8. Haftung
9. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Onlineshop Janini.at, Inhaber: Julia Janda, Spitalmühlgasse 21, 2320 Mödling (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.4. Die im Onlineshop Janini.at angebotenen digitalen Waren (nachfolgend “Materialien” oder “Material”) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Siehe dazu mehr unter Pkt. 7 Nutzung der Materialien.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten. Der dauerhafte Verbleib und Angebot der Produkte im Shop wird nicht garantiert.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche “Weiter zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt die Annahme des Antrags dar.
Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn der Kunde seine Bestellung mit der Schaltfläche “Zahlungspflichtig bestellen” bestätigt. Die an den Kunden versandte E-Mail beinhaltet die gekaufte Ware, die als Link zum Download zur Verfügung gestellt wird. 

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Die Lieferung erfolgt nach Bestätigung der Bestellung durch den Kunden. Der Versand der Daten und der Bestätigung erfolgt automatisch. Verzögerungen durch eine schlechte Internetverbindung oder andere technische Gebrechen vorbehalten.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel vor Kaufabschluss unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren

7. Nutzung der Materialien

7.1 Einschränkungen. Materialien dürfen nur im nicht-kommerziellen Rahmen uneingeschränkt genutzt, verbreitet und vervielfältigt werden. Die Veränderung der Materialien ist nicht gestattet. Die Verwendung, Vervielfältigung, Verbreitung, Zurschaustellung oder Erstellung abgeleiteter Materialien auf der Grundlage von Materialien, die im Onlineshop verkauft werden, ist nur im Bereich des Schulunterrichts und für persönliche Zwecke gestattet. Nur Unterrichtsmaterial, das mit Hilfe oder auf Grundlage der Materialien erstellt wurde, darf zu kommerziellen Zwecken weiterverkauft werden. Dies ist allerdings nicht gestattet, wenn das Material alleinstehend verwendet wird – der direkte Weiterverkauf ist zu unterlassen. Die Verwendung der im Shop verkauften Muster ist nur im privaten Gebrauch und im Bereich des Schulunterrichts gestattet. Eine Vervielfätigung in hoher Auflage, wie zum Beispiel auf Stoffen ist zu unterlassen. Im Falle der kommerziellen Nutzung des Materials muss ein Quellenverweis verwendet werden. Dies kann geschehen durch die schriftliche Kennzeichnung oder die Verwendung des janini.at Logos. Die richtige Verwendung wird auf einer gesonderten Seite im Shop erklärt. Das Urheberrecht liegt und verbleibt beim Ersteller. Für das im Shop angebotene Material hat Janini.at ein uneingeschränktes Werknutzungsrecht erworben. An Verstößen am Urheberrecht durch die Ersteller des Materials hält sich Janini.at schad- und klaglos. Wir werden aber bemüht sein, etwaige Verstöße oder auch Forderungen dritter gemeinsam zu lösen.

7.2 Eigentumsrecht. Es erfolgt keine Übertragung von Eigentumsrechten an Materialien an den Käufer.  Die Materialien sind durch unsere Urheber-, Marken und sonstigen geistigen Eigentumsrechte geschützt. Sollte es zu Urheberrechtsverletzungen durch Dritte kommen, oder dem Shop fälschlicherweise geschützte Inhalte verkauft worden sein, so hält sich Janini.at daran schadlos. Forderungen werden an die betreffende natürliche oder juristische Person weitergegeben.

8. Haftung
8.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

8.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.4. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

8.5. Materialien, die im Shop angeboten werden, sind handgezeichnet. Daher kann es innerhalb des Materials zu Formatabweichungen oder zeichnerischen Fehlern kommen. Der Verkäufer haftet nicht für einen Austausch der Materialien sollte ein solcher Fehler vorliegen. In so einem Fall kann sich der Kunde über das Kontaktformular mit dem Verkäufer in Verbindung setzen um eine gemeinsame Lösung zu finden.

9. Schlussbestimmungen
9.1. Ist der Käufer Unternehmer ist vorbehaltlich anderer Abreden oder zwingender gesetzlicher Vorschriften der Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers, während der Gerichtstand sich am Sitz des Verkäufers befindet, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Käufer im Sitzland des Verkäufers keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht des Verkäufers einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

9.2 Im Fall von Unternehmern gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

9.3. Vertragssprache ist deutsch.

9.4. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.